Gestern war die Entscheidung des Bundessozialgerichts Thema, dass der Hartz 4 Satz für Kinder unter 14 Jahren nicht verfassungskonform sei. Heute lese ich in der RP Online folgende Zeilen:
Wenn es Eltern in Oer-Erkenschwick gelingt, ihre Kinder vier Wochen lang pünktlich zu wecken, in die Schule zu schicken und ihnen gar noch ein Pausenbrot mitzugeben, zahlt [...]

Laut einer heute ergangenen Entscheidung des BSG (Bundessozialgerichts) ist der derzeitige Hartz 4-Satz für unter 14-jährige nicht verfassungskonform. Eigentlich geht es nur um die Begründung der Beschränkung auf 211 Euro, die als nicht ausreichend erachtet wurde und nicht um die Höhe selbst. Nun ist das Bundesverfassungsgericht am Zug und muss eine Entscheidung treffen.
Höherer Hartz 4-Satz [...]

Mit den Worten “Die meisten sind tüchtig und verantwortungsvoll, aber es gibt auch Halbstarke, Pyromanen und Gangster.” wird Franz Müntefering heute in den Medien zitiert. Dieser Satz stammt aus einem Interview mit der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung.

Bis auf die Tatsache, dass Barack Obamas Mutter früh an Krebs gestorben ist, wissen wenige darüber bescheid, was sie für eine Frau war. Luise Pusch hat sich etwas mit den Hintergründen von Ann Dunham beschäftigt und versucht ein wenig Licht ins Dunkel zu bringen, was dann in dem fulminanten Satz mündet:
Jüdisch, schwarz, weiblich, lesbisch – [...]

Dass die Obama Boys einen Wahlkampf 2.0 betrieben haben, war für den Erfolg des jungen Präsidenten vermutlich nicht unwesentlich. Die offene Kommunikation soll nun fortgesetzt werden. Mit diesem Unterfangen stösst man im Weissen Haus aber offenbar auf den Widerstand von Sicherheitsexperten und Technikausrüstern.
Aus dem Obama-Team hört man jedenfalls weinerliche Worte über den Stand der Technik [...]

Was in China und den USA noch per Gesetz legitimiert …

Neben der Tatsache, dass ihm dafür mindestens zwei bis drei Superkräfte fehlen, hat er in den nächsten zwei Jahren vermutlich genug Baustellen im eigenen Land, die den Weltrettungsplänen zumindest dämpfend im Wege stehen.
Amerika hat Geldprobleme
Die Finanzkrise hat Amerkia fest im Griff. Die Auswirkungen auf die Realwirtschaft und die amerikanischen Haushalte sind jetzt noch gar nicht [...]